Berlin ist mit rund 35,65 Millionen Passagieren im Jahr 2019 der drittgrößte Flughafenstandort in Deutschland. Aktuell gibt es zwei Flughäfen: den Flughafen Berlin-Schönefeld und den Flughafen Berlin-Tegel. Der gesamte Luftverkehr der deutschen Hauptstadtregion soll am Standort Schönefeld konzentriert werden. Dafür plant und baut die Flughafengesellschaft den Flughafen SXF zum Flughafen Berlin Brandenburg – kurz BER – aus. Das Terminal T1 des BER wird am 31. Oktober 2020 eröffnet.
Aufrufe
vor 7 Jahren

Geschäftsbericht 2012

  • Text
  • Berlin
  • Flughafen
  • Brandenburg
  • Tegel
  • Teur
  • Inbetriebnahme
  • Flughafens
  • Verschiebung
  • Anlagen
  • Passagiere
Portraits, Finanzen, Perspektiven: Im Geschäftsbericht präsentiert die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH die wichtigsten Geschäftsfelder, aktuelle Bilanzen und jüngste Entwicklungen.

92 | Flughafen Berlin

92 | Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Hinsichtlich der bundeseigenen Flächen ist die Nutzung durch die BFG weiter- hin durch einen Erbbaurechtsvertrag und einen Nutzungsvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben geregelt. Dieser läuft weiter bis zur Aufhebung durch die Parteien, die die BFG im Nachgang zur Einstellung des Flugbetriebes verlangen kann. Der Nutzungsvertrag / Erbbaurechtsvertrag mit dem Bund sieht vor, dass die Rückgabemodalitäten in einer gesonderten Vereinbarung zu regeln sind, die im endverhandelten Entwurf vorliegt. B.7 Rückgabe der Immobilie ehemaliger Flughafen Tempelhof Der Flughafen Tempelhof wurde zum 31. Oktober 2008 geschlossen. Die Eigentümer der Immobilie des ehemaligen Flughafens Tempelhof hatten der BFG die Liegenschaft zum Betrieb des Flughafens Tempelhof mittels Überlassungsverträgen zur Verfügung gestellt. Dabei handelte es sich um einen Erbbaurechtsvertrag zwischen der BFG und dem Land Berlin und einen Nutzungsvertrag zwischen der BFG und der Bundesrepublik Deutschland. Nach Einstellung des Flugbetriebs am 30. Oktober 2008 hat die BFG die Immobilie des ehemaligen Flughafens Tempelhof an die Eigentümer, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und das Land Berlin, zurückgegeben. Nach Auffassung der Grundstückseigentümer wäre die BFG ihrer Instandhaltungsverpflichtung nicht nachgekommen und hat gegen die BFG Klage erhoben. Das Verfahren ist durch gerichtlichen Vergleich des Landgerichts Berlin vom 27. April 2012 beendet worden. B.8 Schadensersatzansprüche wegen Verschiebung der Inbetriebnahme des BER Der FBB liegen Anspruchschreiben von Dienstleistern, Mietern, Airlines und weiteren Unternehmen mit der Forderung auf Schadensersatz / Regress auf Grund der Verschiebung der für den 3. Juni 2012 avisierten Inbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg vor. Die Air Berlin hat bereits Feststellungsklage gegen die FBB erhoben. Die überwiegende Anzahl der Schreiben macht die Forderungen zunächst nur dem Grunde nach geltend; beziffert sind die Anspruchsschreiben in den wenigsten Fällen bzw. allenfalls mit Schätzungen versehen. Auch die Klage der Air Berlin ist nur mit einem vorläufigen Gegenstandswert hinterlegt. Aus diesem Grund lässt sich derzeit keine abschließende Aussage über die gesamte Höhe der Forderungen der einzelnen Anspruchsteller machen. Die FBB prüft die Forderungen zusammen mit externen Rechtsanwälten, ob sie dem Grunde und der Höhe nach berechtigt sind. Dabei sind im Wesentlichen zwei Fälle zu unterscheiden: (1) Anspruchsteller, die sich auf vertragliche Beziehungen mit der FBB berufen können und

(2) Anspruchsteller, die keine vertraglichen Beziehungen mit der FBB haben, die sich aber auf ein vorvertragliches Schuldverhältnis berufen können. Anspruchsteller, die in keine der beiden Kategorien fallen (wie zum Beispiel einzelne Passagiere oder Unternehmer im Umfeld des Flughafens) müssten mangels eines Schuldverhältnisses einen gesetzlichen Anspruch aus § 823 BGB nachweisen und begründen. Die FBB sieht keine der notwendigen Voraussetzungen für einen solchen Anspruch als gegeben an. Liegen jedoch vertragliche Beziehungen vor, kommt eine verschuldensunabhängige Haftung in Betracht, die auf das Erfüllungsinteresse gerichtet ist. Dieser Anspruch ist weitergehend als Ansprüche, die sich aus vorvertraglichen Nebenpflichten und allgemeinen Aufklärungspflichten ergeben können, da diese nur bei einem Verschulden der FBB zum Tragen kommen und allein den Vertrauensschaden umfassen. Grundsätzlich kann bereits festgestellt werden, dass nach einer vorläufigen Einschätzung der von einigen wenigen Anspruchstellern bereits geltend gemachten Schadenspositionen deutlich wird, dass zahlreiche behauptete Schäden voraussichtlich nicht ersatzfähig sind, weil diese auf ein Vertragsverhältnis abstellen und letztlich das Erfüllungsinteresse und den entgangenen Gewinn geltend machen, worauf kein Anspruch besteht solange kein Vertragsverhältnis vorliegt. Die FBB geht davon aus, dass ein Teil der Forderungen über gerichtliche Streitigkeiten geklärt werden wird, da es insbesondere in den Fällen der zweiten Gruppe (keine vertragliche Beziehung) neue bzw. komplexe rechtliche Fragestellungen, notfalls über mehrere Instanzenzüge, zu klären gibt. Ein wesentliches Thema dieser Klagen wird es auch sein, den haftungsbegründenden Tatbestand (Verschulden der FBB) zu klären. Die gerichtliche Aufklärung dieser Frage dürfte vermutlich über 5 bis 7 Jahre Zeit in Anspruch nehmen. Erkennbare Risiken wurden im Jahresabschluss durch die Bildung von Rückstellungen berücksichtigt. Weitere Risiken können nicht gänzlich ausgeschlossen werden, sind derzeit aber nicht hinreichend quantifizierbar. B.9 BER-Projektverlauf Die Werthaltigkeit wesentlicher Teile des Sachanlagevermögens gründet auf der Annahme der erfolgreichen Inbetriebnahme und des Betriebs des BER. Nach Verschiebung des Eröffnungstermins im Mai 2012 wurden durch die FBB Bestands- und Mängelaufnahmen sowie Überprüfungen der genehmigungsrechtlichen Sachverhalte für das Fluggastterminal durchgeführt. Weitere Bestandsaufnahmen und Überprüfungen werden im Geschäftsjahr 2013 durchgeführt werden. Das Aufdecken weiterer Defizite in Planung und Bauausführung sowie bisher nicht bekannter genehmigungsrechtlicher Sachverhalte kann nicht ausgeschlossen werden. Unsere Zahlen | 93

Unsere Publikationen

Annual Report 2019
Geschäftsbericht 2019
Annual Report 2018
Geschäftsbericht 2018
Annual Report 2017
Geschäftsbericht 2017
Annual report 2016
Geschäftsbericht 2016
Annual Report 2015
Geschäftsbericht 2015
Geschäftsbericht 2014
Geschäftsbericht 2013
Annual Report 2012
Geschäftsbericht 2012
Geschäftsbericht 2011
Geschäftsbericht 2010
Annual Report 2009
Wegweiser Flughafen Schönefeld 11/2019
Wegweiser Flughafen Tegel 11/2019
Wegweiser Flughafen Tegel
Wegweiser Flughafen Schönefeld
Flugplan Sommer 2015 SXF/TXL Timetable Summer 2015
Flugplan Winter 2014/2015 SXF/TXL - Update
Flugplan Winter 2014/2015 SXF/TXL
Flugplan Sommer 2014 SXF/TXL
Flugplan Sommer 2014 SXF/TXL
Nachbarn 06/20
Nachbarn 04/20
Nachbarn 03/20
Nachbarn 02/20
Nachbarn 01/2020
Nachbarn 12/2019
Nachbarn 11/2019
Nachbarn 10/2019
Nachbarn 10/2018
Nachbarn 09/2018
Fluglaermbericht 2017
BER aktuell 06/2018
BER aktuell 04/2018
BER aktuell 02/2018
BER aktuell 01/2018
BER aktuell 12/2017
BER aktuell 11/2017
BER aktuell 10/2017
BER aktuell 09/2017
BER aktuell 08/2017
Fluglärmbericht 2016
BER aktuell 07/2017
BER-aktuell 01/2017
BER aktuell 12/2016
BER aktuell 11/2016
BER aktuell 10/2016
BER aktuell 09/2016
BER aktuell 08/2016
BER aktuell 07/2016
Schallschutzfibel
BER aktuell 06/2016
Fluglärmbericht 2015
BER aktuell 03/2016
BER aktuell 01/2016
BER aktuell 12/2015
BER aktuell 11/2015
BER aktuell 10/2015
BER aktuell 09/2015
BER aktuell 08/2015
BER aktuell 07/2015
Fluglärmbericht 2014
BER aktuell 06/2015
BER aktuell 05/2015
BER aktuell 04/2015
BER aktuell 03/2015
BER aktuell 02/2015
BER aktuell 01/2015
BER aktuell 12/2014
BER aktuell 11/2014
BER aktuell 10/2014
BER aktuell 09/2014
BER AKTUELL 08/2014
BER aktuell 07/2014
BER aktuell 06/2014
BER aktuell 01/2014
BER aktuell 05/2014
BER aktuell 04/2014
BER aktuell 03/2014
BER aktuell 02/2014
BER aktuell 12/2013
BER aktuell 11/2013
BER aktuell 10/2013
BER aktuell 09/2013
Umweltbericht 2018
Fluglaermbericht 2018
Umweltbericht 2016
Fluglärmbericht 2016
Umweltbericht 2014
Fluglärmbericht 2014
Fluglärmbericht 2013
Umweltbericht 2012
Fluglärmbericht 2012
Umweltbericht 2011
Gate 66 Frühjahr 2012
Gate 70 Sommer 2013
Gate 67 Herbst 2012
Gate 68 Winter 2012
Gate 69 Frühjahr 2013
Berlin Flughafen Brandenburg Tegel Teur Inbetriebnahme Flughafens Verschiebung Anlagen Passagiere

News